Leserbriefe und Anfragen

Leserbrief vom 19. Mai 2011


Vielen Dank für Ihre E-Mail-Anfrage vom 18. Mai zum Thema „Verordnung zum Studienqualitätsgesetz“. Nach der Abschaffung der Studienbeiträge und deren Kompensation aus Steuermitteln habe ich die Pläne der Minderheitsregierung zur Verteilung der finanziellen Mittel an Hochschulen interessiert zur Kenntnis genommen.  

 

Natürlich gilt es auf eine gerechte Verteilung der Finanzmittel zu achten.

 

Im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie am Freitag 06.05.2011 wurde die Verordnung besprochen. Wir als CDU-Fraktion haben uns für eine Ablehnung ausgesprochen. Das Thema wurde allerdings mit der Mehrheit der Stimmen von SPD, Grünen und der Linken vertagt.

 

Am 1.7. wird die nächste Ausschusssitzung stattfinden und das Thema wahrscheinlich wieder auf der Tagesordnung stehen. Auf das weitere Vorgehen der regierungstragenden Fraktionen sind auch wir als CDU-Fraktion sehr gespannt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Martin Schoser MdL

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